Es kann nur einen geben

Wenn Gummibärchen einen Schokoladenteddy abschaffen wollen und ein Apple den anderen verklagt, dann wird klar, wie wichtig den Firmen ihre Wort- und Bildmarken sind. Die Rechte an diesen lässt sich der ein oder andere Konzern schon mal ein paar Millionen kosten.

Der Gummibär geht dem Schokoteddy an den Kragen

Gelbes Gummibärchen vor Schoko-Teddy von Lindt

Quelle: dpa

Wer hätte gedacht, dass ein kleiner goldener Schokobär für so viel Ärger sorgen kann? Der Schweizer Schokoladenfabrikant Lindt Sprüngli, Hersteller des süßen Teddys, sicher nicht. Eigentlich sollte der in Goldfolie eingepackte Schokoladenbär, als weihnachtliches Gegenstück zum Lindt-Goldhasen, die Kassen ordentlich zum Klingeln bringen. Stattdessen gab es eine Klage von Haribo und ein monatelanger Rechtsstreit begann. Dessen Ende ist noch lange nicht in Sicht. Der Süßwarenhersteller sah seine eingetragene deutsche Wortmarke „Goldbär“ bedroht. Und bekam 2012 Recht vom Kölner Landgericht. Die Richter untersagten den weiteren Verkauf. Die Richter kamen zu dem Schluss, der Teddy sei die bildliche Darstellung eines „Goldbären“ auch wenn Lindt selbst auf eine solche Bezeichnung verzichte. Es sei für den Verbraucher einfach der nächstliegende Name für einen goldfoliierten Bären. Dass der Gold-Teddy trotzdem weiterverkauft wird, liegt an einer außergerichtlichen Vereinbarung zwischen Haribo und Lindt. Der Schokoladenhersteller darf seinen Teddy solange weiterverkaufen, bis ein Urteil in letzter Instanz gefällt wurde.

Eine Insel legt sich mit Facebook an

Die Facebox auf Norderney

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Ein alter Badekarren, ausgestattet mit einer Videokamera, einem Tisch und einer Bank, das ist die „Facebox”. Sie steht auf dem Kurplatz der Insel Norderney und gibt Besuchern die Möglichkeit, kostenlos Videobotschaften aufzunehmen, die dann auf YouTube und Facebook hochgeladen werden. Kurzum, wunderbare PR für die Insel. Nur hatten die Betreiber nicht daran gedacht, dass sich das soziale Netzwerk Facebook an Name und Schriftzug der Werbe-Idee stoßen könnte. Der Internet-Riese meldete sich beim Staatsbad wegen seiner Markenrechte und wenig später trat auch noch das Deutsche Patent- und Markenamt auf den Plan. Laut der Behörde standen die Buchstaben des Schriftzuges zu eng beieinander. Außerdem würden sich die dunkel klingenden Vokale „o“ und „u“ stark ähneln, was leicht zu Verwechslungen führen könne. Die Marketingabteilung der Insel musste die „Facebox“ aufgeben. Trotzdem können Inselbesucher auch weiterhin aus dem Badekarren Videobotschaften versenden. Jetzt unter dem Namen „neybox” – aber immer noch mit Facebook-Seite.

Daniel gegen Google

Das Logo von Google Mail bzw. Gmail

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Meist sind es die großen Konzerne, die ihre Markenrechte gegenüber kleinen Firmen schützen. Genau anders herum war es im Fall Daniel Giersch gegen Google. Giersch gründete im Jahr 2000 einen E-Mail-Dienst, den er „G-Mail“ nannte, und sicherte sich beim Deutschen Patent- und Markenamt die Namensrechte. Er staunte nicht schlecht, als er 2004 von Googles E-Mail-Dienst „Gmail“ erfuhr. Seinen Hinweis auf die starke Ähnlichkeit und seine Rechte an der Wort-Bild-Marke „G-Mail“ ignorierte Google. Besonders ärgerlich war für Giersch, dass er ständig Anrufe von der Polizei bekam. Die Beamten wollten von ihm Auskünfte über kriminelle E-Mail-Nutzer. Diese waren eigentlich Kunden von Googles E-Mail-Dienst, aber in Deutschland hatte ja Giersch die Rechte an „G-Mail“. 2005 erwirkte der Jungunternehmer mithilfe der Gerichte, dass Google in Deutschland die Endungen ihrer E-Mail-Adressen in „@googlemail.com“, die Adresse der Internetseite sowie die Bezeichnung ihres E-Mail-Dienstes in „Google Mail“ abändern musste. Google blieb nur noch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung, da das Gericht eine Revision nicht zugelassen hatte. 2012 konnten sich beide Parteien einigen. Seitdem besitzt Google in Deutschland die Rechte an „G-Mail“ bzw. „Gmail“. Über Preis und Bedingungen wurde Stillschweigen vereinbart.

Apple Wars

Schallplatte mit dem Apfel-Logo von Apple Corps

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Rund, knackig und gesund: Der Apfel ist nicht nur als Obst sehr beliebt, sondern auch als Name und Logo. So beliebt, dass sich die Plattenfirma Apple Corps und der Computerhersteller Apple Inc seinetwegen einen jahrelangen Rechtsstreit lieferten. Apple Corps wurde bereits 1968 gegründet und vereint in sich alle kommerziellen Aktivitäten der Beatles. Den Computerkonzern Apple Inc gibt es seit 1976. Aber sie teilen sich nicht nur den Namen, auch ihre Logos ähneln sich. Das Logo der Plattenfirma ist ein natürlicher grüner Apfel. Das Obst des Computerherstellers ist stilisiert und angebissen. 1981 verklagte die Beatles-Firma Apple Inc erstmals. Von da an sollte der Computerhersteller die Finger vom Musikgeschäft lassen. Zehn Jahre später einigten sich beide Firmen außergerichtlich. Apple Corps bekam die Rechte auf kreative Werke musikalischen Inhalts und Apple Inc durfte nun Dienste zur Reproduktion und Wiedergabe von Musik veröffentlichen. Im Jahr 2006 ging der Streit erneut vor Gericht. Apple Corps warf seinem Namensvetter vor, dessen Musikdienst iTunes verstoße gegen die Vereinbarung. Das sah der Richter aber anders. Ein Jahr danach gingen in einem Vergleich alle Markenrechte in Bezug auf den Namen „Apple“ auf den Computerkonzern über. Seit 2010 gibt es die Musik der Beatles nun auch als Download bei iTunes.

Das „T” ist ihnen nicht genug

Die Logos der Deutschen Telekom und 01051 Telecom

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Den magentafarbenen Buchstaben „T“ hatte sich die Deutsche Telekom bereits gesichert. Das war ihr aber noch nicht genug. Um sich den kompletten Namen „Telekom“ oder auch „Telecom“ zu sichern, verklagte der Konzern einen Konkurrenten namens 01051 Telecom GmbH. Die Klage ging zunächst vor das Oberlandesgericht Düsseldorf, wurde dort aber abgewiesen. Grund: Die Richter waren nicht der Meinung, dass man das Wort „Telekom“ automatisch mit dem rosa Unternehmen in Verbindung bringen würde. Die Deutsche Telekom hatte das als Begründung für die Klage angegeben. Noch gab diese sich aber nicht geschlagen und zog 2003 vor den Bundesgerichtshof – vergeblich. Die Karlsruher Richter begründeten ihr Urteil damit, dass „Telekom“ lediglich eine Abkürzung für Telekommunikationsdienstleistungen sei und somit nur den Tätigkeitsbereich eines Unternehmens beschreibe. Wäre die Deutsche Telekom mit ihrer Klage erfolgreich gewesen, hätten sämtliche andere Unternehmen den Zusatz „Telekom“ aus ihrem Namen streichen müssen.

Starbucks zwingt „Konkurrenz” in die Knie

Kaffeestand mit dem Schild "Starbung Coffee"

Quelle: dpa

Wer hat Angst vor einem kleinen Kaffee-Stand in Bangkok? Starbucks. Jedenfalls sah der Weltkonzern in dem Straßenverkauf von Damrong Maslee unerlaubte Konkurrenz. Der Thailänder hatte über seinem Stand ein Schild mit der Aufschrift „Starbung Coffee“ angebracht. Dieses ähnelte dem Logo von Starbucks. Das kaffeeverkaufende Weltunternehmen verstand das Schild als Verletzung seiner Patentrechte und forderte von Damrong Schadenersatz in Höhe von 300.000 Baht (rund 7.000 Euro). Das ist deutlich mehr als dieser in einem Jahr verdient. Am Ende konnten Starbucks und er sich aber doch noch gütlich einigen. Der Straßenverkäufer hängte das umstrittene Schild ab, Starbucks ließ dafür die Schadenersatzforderung fallen. Heute heißt Damrongs Laden „Bung´s Tears“.

Mein Appstore, dein App Store

Die Logos von Apples "App Store" und von Amazons "AppStore"

Quelle: Martin Brandt

2011 startete Amazon eine Plattform mit Zusatzprogrammen für Android-Geräte und nannte sie „Appstore“. Der Name kommt Ihnen bekannt vor? Kein Wunder, schließlich heißt auch die Plattform von Apple „App Store“. Nur eben mit einem Leerzeichen dazwischen. Grund genug für Apple Amazon wegen der Namensrechte zu verklagen. Zusätzlich warf Apple dem Online-Händler irreführende Werbung vor. Das Gericht wies den Vorwurf ab. Der Streit um den Namen blieb. Amazon wandte ein, dass „Appstore“ inzwischen eine allgemeine Bezeichnung für eine Download-Plattform für Apps sei. Dennoch scheiterten sämtliche Schlichtungsgespräche. Zwei Jahre später legte die zuständige Richterin, auf Bitten der beiden Unternehmen, den Fall zu den Akten. Wie es zu dieser plötzlichen Einigung kam, ging nicht aus den Gerichtsunterlagen hervor.

Der Bierkrieg

Budweiser-Flaschen von Budejovický Budvar und Anheuser-Busch

Quelle: dpa

Wenn es um Bier geht, verstehen die Deutschen keinen Spaß. Dass es den Amerikanern und den Tschechen damit auch sehr ernst ist, zeigt der jahrelange Rechtsstreit von Anheuser-Busch und Budejovický Budvar. Grund dafür ist der Name ihrer Produkte, denn beide Brauereien nennen ihren Gerstensaft „Budweiser“. In den 1990er Jahren ließ die amerikanische Anheuser-Busch ihre Marke in der Europäischen Union eintragen. Ab sofort gab es in der EU also zwei Biermarken mit dem Namen „Budweiser“. Da das in vielen Ländern aufgrund der exklusiven Vergabe von Namensrechten nicht möglich war, ging der Fall vor Gericht. Das amerikanische „Budweiser“ gibt es seit 1878. Das Bier aus der böhmischen Stadt Budweis wird hingegen schon seit dem 13. Jahrhundert gebraut. Aufgrund der älteren Rechte entschied das Gericht im Jahr 2010, dass in der EU nur noch das Bier aus Tschechien die Bezeichnung „Budweiser“ tragen darf. Was die Brauereien aber nicht davon abhielt, sich auch weiterhin gegenseitig vor Gericht zu zerren. Es war schließlich noch nicht geklärt, wer die Rechte an der Abkürzung „Bud“ hatte. 2013 konnte auch dieser Streit endlich beigelegt werden. Seitdem darf nur noch das amerikanische Bier „Bud“ heißen. Die beiden Brauereien standen einander insgesamt über 100 Mal vor Gericht gegenüber.

Autorin:

svea


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